Politische Arbeit muss weitergehen können

Unsere GRÜNE Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass umgehend Alternativen für politische Präsenz-Sitzungen wie beispielsweise Ausschüsse gefunden werden, anstatt sie einfach nur ausfallen zu lassen. „Uns ist daran gelegen, die politische Arbeit auch in Zeiten der Pandemie fortzuführen“, so Birgit Niemann-Hollatz, zusammen mit Gitte Trostmann Sprecherin der Ratsfraktion. Der aktuelle Erlass des Landes sieht vor, auf Grundlage der jeweiligen örtlichen Infektionslage, einvernehmlich pragmatische Lösungen zu finden. „Gerade in Ausschüssen wie Bildung, Planung oder dem Hauptausschuss gibt es aktuell viele Themen zu diskutieren und zu beschließen – auch in Bezug auf die aktuelle Corona-Lage in Gütersloh. Sie einfach ausfallen zu lassen, ohne eine zeitnahe Lösung oder eine Alternative zu Präsenz-Sitzungen anzubieten, führt zu einem erheblichen Themenstau und bringt uns alle nicht weiter. Da ist Stillstand vorprogrammiert“, ergänzt unsere Sprecherin Gitte Trostmann. „Aus unserer Sicht wäre es richtig gewesen, wenn Politik von Anfang an bei der Entscheidungsfindung beteiligt worden wäre“, betont Niemann-Hollatz. „Wir streben für die Fortführung der politischen Arbeit und die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit eine Lösung wie in Bielefeld an. Dort werden die Themen in Videokonferenzen diskutiert und besprochen und man trifft sich dann nur in ganz kurzen Sitzungen für die Abstimmungen der Tagesordnungspunkte, die nach wie vor in Präsenz erfolgen müssen.“