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15Mai

Kultur ist für alle da – NRW-GRÜNE besuchen die Weberei, soziokulturelles Zentrum in Gütersloh

Weberei-Besuch_onlineIm Rahmen der „Vielfaltstour" der Grünen NRW besuchten heute der Landesvorsitzende Sven Lehmann sowie Wibke Brems MdL und Birgit Niemann-Hollatz (Fraktionssprecherin der Grünen Gütersloh), Marco Mantovanelli (Fraktionsmitglied der Grünen Gütersloh und Mitglied im Kulturausschuss), Lisa Griesmeyer (Sprecherin des Kreisverbands Gütersloh) und Can Erdal (Grüne NRW) die Weberei in Gütersloh. Unter dem Motto „Kultur im Bürgerkiez“ bietet das soziokulturelle Zentrum ein abwechslungsreiches Kurs- und Kulturprogramm an. Dabei werden gesellschaftliche Randgruppen ausdrücklich eingeschlossen.

Dazu erklärt Birgit Niemann-Hollatz: „Wir sind froh, die Weberei bei uns in Gütersloh zu haben. Denn sie ist mehr als eine Möglichkeit, seine Freizeit zu verbringen: Sie ist ein Ort der Begegnung, an der die unterschiedlichsten Menschen miteinander in Kontakt kommen. Damit bietet sie einen Raum, innerhalb dessen gesellschaftliche Vielfalt erst stattfinden kann.“

Auch Sven Lehmann, Landesvorsitzender der Grünen NRW, zeigte sich von der Weberei beeindruckt: „Kultur spielt für die Gestaltung gesellschaftlicher Vielfalt eine zentrale Rolle. Sie führt Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, Orientierung und Wertvorstellungen zusammen und hilft dabei, neue Perspektiven zu gewinnen. Mit ihren Angeboten etwa für Schwule und Lesben oder Menschen mit Behinderung setzt die Weberei ein wichtiges Signal: Ihr gehört zu uns, in die Mitte der Gesellschaft. Diese Haltung ist Voraussetzung für eine solidarische Gemeinschaft, an der alle Menschen teilhaben können. Ich wünsche der Weberei auch in Zukunft viel Erfolg bei ihrer wertvollen Arbeit!"

Zum Hintergrund:

Vielfalt ist die Stärke NRWs. Aus diesem Grund besuchen die Landesvorsitzenden der GRÜNEN NRW, Mona Neubaur und Sven Lehman, im Mai landesweit verschiedene Initiativen, Sportvereine und Einrichtungen, die sich durch unter anderem das vorbildliche Miteinander verschiedener gesellschaftlicher Gruppen auszeichnen. Weitere Informationen zur Vielfaltstour erhalten Sie unter:

http://www.gruene.lv/vielfaltnrw

Auch beim Parteitag der Grünen NRW in Bielefeld (30./31. Mai) steht das Thema Vielfalt auf der Tagesordnung:

http://bielefeld2015.gruene-ldk.de/programm/

12Mai

GRÜNE sind für Transparenz und Beteiligung

Niemann-Hollatz Birgit (3397) 23-03-14Für die GRÜNE Ratsfraktion sind Transparenz, Beteiligung und offene Diskussionen wichtige Bestandteile ihrer Ratspolitik. „Trotzdem gibt es Themen die nichtöffentlich beraten werden müssen, weil Persönlichkeitsrechte oder wirtschaftliche Interessen Dritter betroffen sind“, vertritt Birgit Niemann-Hollatz im Namen ihrer Fraktion eine klare Position. „Das hat nichts mit Geheimniskrämerei zu tun. Bei manchen Sachverhalten könnte durch eine Beratung in öffentlichen Sitzungsteilen für Dritte oder die Stadt selbst ein Schaden entstehen. Das soll und darf nicht passieren.“

Trotz dieser wichtigen Schutzfunktion müsse andererseits stets das Interesse der Öffentlichkeit bedacht werden, so die GRÜNEN. Deshalb sei die Messlatte für die Beratung "im Geheimen" eng anzulegen, denn bei allem Verantwortungsbewusstsein für den Schutz von Daten und Interessen aller Art sei es wichtig, grundsätzlich Themen offen zu diskutieren und Entscheidungen transparent zu machen. Bei aller berechtigter Kritik, wenn nichtöffentliche Informationen weitergegeben werden, sei jedoch die Pressefreiheit hochzuhalten. Dass die Presse erhaltene Informationen veröffentlicht, sei ihr gutes Recht und läge in ihrer eigenen Verantwortung, betonen die GRÜNEN.

„Wie bisher, plädieren wir dafür, in jedem Einzelfall zu überprüfen, ob Punkte im nichtöffentlichen Teil beraten werden müssen. In jedem Fall muss verantwortungsvoll abgewogen werden“, betonen die GRÜNEN. Im aktuellen Fall war der nichtöffentlichen Beratung eines Verhandlungsergebnisses bei der Beteiligung an einem Windpark Vorrang zu gewähren. Dies widerspricht keinesfalls der notwendigen öffentlichen Debatte um die weitere Nutzung der Windenergie in der Region.

Wir beziehen uns auf die Berichterstattung der Neuen Westfälischen am 12.05.

Rat pocht auf Strafanzeige

Hitzige Diskussion nach Bericht über nichtöffentliche Unterlagen zum Bau eines neuen Windparks / Wer war der Informant?

Gütersloh (raho). Die Tagesordnung für die jüngste Ratssitzung bot zwar kaum Zündstoff. Jedoch ging es im nichtöffentlichen Teil plötzlich hoch her. Die Diskussion hatte sich an der Berichterstattung über den geplanten Windpark an der A 2 entzündet. So hatte die Neue Westfälische am Sitzungstag unter der Überschrift "Neuer Windpark verspricht solide Finanzen" aus einer nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Vorlage zitiert.
Das gefiel weder den beteiligten Stadtwerken noch den Politikern. Die Aufregung ist inzwischen so groß, dass die Christine Lang von der NW offiziell verlangt, zu erklären, dass die Information nicht aus einem persönlichen Gespräch mit der Redaktion stammen, sondern aus schriftlichen Unterlagen.
Am Ende der Debatte votierte der Rat einstimmig dafür, bei der Polizei Anzeige zu erstatten – offenbar wegen Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht. Auf diesem Weg soll herausgefunden werden, wer die vertraulichen Unterlagen an die NW weitergegeben hat.
Entsprechende Informationen über den Verlauf der Diskussion bestätigte die Stadt nicht. So ließ die zuständige Erste Beigeordnete lediglich ausrichten, sie äußere sich grundsätzlich nicht zu nichtöffentlichen Sitzungen. Gleichlautend die Aussage des Chefs des Büro des Rates und der Bürgermeisterin, Dr. Markus Kremer. Lang soll den Politikern mitgeteilt haben, dass der Stadt ein finanzieller Schaden in Höhe von 1,9 Millionen Euro entstehe, sollte der Vertragsabschluss wegen der Berichterstattung nicht zustande kommen.
Dem Vernehmen nach hat sich vor allem die CDU für eine Strafanzeige stark gemacht. Während die Verwaltung selbst entscheiden wollte, wie sie mit der Causa Windpark umgeht, pochte insbesondere der seit der Personal-Panne bei der Sparkasse angeschlagene Finanzausschuss- und Verwaltungsratsvorsitzende Markus Kottmann auf einer Abstimmung. Der Jurist hatte kurz zuvor wohl den Unmut des beteiligten Windkraftanlagenherstellers Enercon über den Zeitungsbericht am Telefon zu spüren bekommen.
Im Verlauf der Diskussion war auch darüber laut gerätselt worden, ob der Informant aus den eigenen politischen Reihen kommt, von Seiten der Stadtwerke, aus der Stadtverwaltung oder vielleicht auch aus Rheda-Wiedenbrück. Dort war das Thema Windpark Gegenstand mehrerer – öffentlicher – Sitzungen. Vermutlich dürfte die Vorlage an insgesamt rund 100 Personen verschickt worden sein.
Außerdem besteht für Mandatsträger über das elektronische Ratsinformationssystem Zugriff auf die Unterlagen. Gleich nach der Ratssitzung hatte die Verwaltung versucht nachzuvollziehen, wer in jüngster Zeit via Internet nichtöffentliche Unterlagen per Computer aufgerufen hat. Da dies jedoch gescheitert ist, soll nun der Spezialist und kommunale Dienstleister Regio IT die Daten auswerten – und die Justiz ermitteln.

 

Kommentar: Anzeige gegen Unbekannt

Rat erweist sich Bärendienst

RAINER HOLZKAMP
Noch bevor der Staatsanwalt die Ermittlungen aufgenommen hat, ist klar, wie das Verfahren wegen der vom Rat beschlossenen Strafanzeige enden wird: wie das Hornberger Schießen. Der Kreis der potenziellen "Täter" ist viel zu groß, um herauszufinden, wer die nichtöffentlichen Unterlagen zum geplanten Bau eines Windparks an der A 2 an die NW weitergegeben hat.
Schon vor elf Jahren wurde ein ähnliches Verfahren ergebnislos eingestellt. Damals ging es um ein Krankenhausgutachten, das trotz des Siegels "nicht öffentlich", in Berichterstattung der Presse auftauchte. Und auch damals entschieden sich die Politiker für eine Strafanzeige.
Der Rat hätte jetzt gut daran getan, sich an den Fall von 2004 zu erinnern, und zwar vor der Abstimmung in – nebenbei bemerkt – nicht öffentlicher Sitzung. Denn damals ließ die Staatsanwaltschaft Zweifel erkennen, ob überhaupt ein öffentliches Interesse an einer Verfolgung bestehe.
Das ist jetzt nicht anders. Aber leider scheint in Rat und Verwaltung weiterhin ein merkwürdiges Selbstverständnis ausgeprägt zu sein: Herrschaftswissen um jeden Preis zu bewahren, selbst wenn dies das genaue Gegenteil dessen darstellt, wofür dieselben Mandats- und Funktionsträger immer plädieren: mehr Transparenz bei der politischen Entscheidungsfindung.
Im Fall Windpark müsste größtmögliche Transparenz und ein öffentlicher Diskurs geradezu selbstverständlich sein. Denn das Vorhaben berührt öffentliche Belange – Stadtbild, Anwohnerinteressen, und nicht zuletzt das Wohl des kommunalen Unternehmens Stadtwerke. Wer glaubt, Kommunalpolitik mit Geheimniskrämerei betreiben zu können, verspielt das Vertrauen derjenigen, die überhaupt noch zur Wahl gehen. Insofern wird sich der Rat mit der Strafanzeige einen Bärendienst erweisen.
04Mai

GRÜNE Gütersloh präsentieren: 10 Milliarden–wie werden wir alle satt?

10MILLIARDEN_Plakat_A4_RGB_1400Die GRÜNEN Gütersloh sind Partner des bambikinos Gütersloh bei Film von Valentin Thurn 10 Milliarden–wie werden wir alle satt?

Bis 2050 wird die Weltbevölkerung auf zehn Milliarden Menschen anwachsen. Doch wo soll die Nahrung für alle herkommen? Kann man Fleisch künstlich herstellen? Sind Insekten die neue Proteinquelle? Oder baut jeder bald seine eigene Nahrung an?
Regisseur, Bestseller-Autor und Food-Fighter Valentin Thurn sucht weltweit nach Lösungen. Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, wie wir verhindern können, dass die Menschheit durch die hemmungslose Ausbeutung knapper Ressourcen die Grundlage für ihre Ernährung zerstört, erkundet er die wichtigsten Grundlagen der Lebensmittelproduktion. Er spricht mit Machern aus den gegnerischen Lagern der industriellen und der bäuerlichen Landwirtschaft, trifft Biobauern und Nahrungsmittelspekulanten, besucht Laborgärten und Fleischfabriken.
Ohne Anklage, aber mit Gespür für Verantwortung und Handlungsbedarf macht der Film klar, dass es nicht weitergehen kann wie bisher. Aber wir können etwas verändern. Wenn wir es wollen!
10 Milliarden

Am 15. Mai läuft der Film um 20 Uhr im bambi. An diesem Abend wird der Sprecher für Landwirtschaft der Grünen Landtagsfraktion NRW Norwich Rüße anwesend sein und für Informationen und Diskussion zur Verfügung stehen.

29Apr

Pflanzentauschbörse am GRÜNEN Büro

DSCF0077Am kommenden Samstag, 2. Mai veranstalten wir von 13 – 16 Uhr einen Tag der offenen Tür mit einer Pflanzentauschbörse. Dazu sind alle unsere Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen.

Welcher Hobbygärtner kennt das nicht: Da wurden mehr Pflanzen angezogen,  als tatsächlich Platz im Garten vorhanden ist. Am GRÜNEN Büro in der Böttchergasse 4 kann jeder seine zu viel angezogenen Pflanzen mit anderen tauschen oder abgeben. Alle Pflanzen, die am Ende des Tages noch übrig sind, werden wir dem Kopernikus Kindergarten am Brockweg spenden.

Zudem gibt es eine Sonnenblumenpflanzaktion mit der Möglichkeit einer Patenschaft. Außerdem informieren unsere Ratsmitglieder und Sachkundigen Bürger*innen über torffreie Blumenerde, backen für Euch Waffeln und stehen für Gespräche zur Verfügung.

29Apr

Entscheidung über W-Lan-Versorgung wurde vertagt

Die Glocke, 28.04.2015

24Apr

Öffentliches Mahnmals zum Gedenken des Völkermordes an den Armeniern, den Assyrern und Aramäern

674px-Gedenkstein_Alt-Müggelheim_22_(Köpe)_FriedenIn den letzten Wochen haben sich zahlreiche Personen und Institutionen zu der historischen Tatsache des Völkermordes an dem Volk der Armenier, Aramäer und Assyrer vor 100 Jahren bekannt, so zum Beispiel auch die Fraktionen im Deutschen Bundestag. Wir Gütersloher GRÜNEN präzisieren unsere Position zu der Frage eines Mahnmals, das die Syrisch-Orthodoxen Kirchengemeinden im Gütersloher Rat beantragt haben, weil es nunmehr – anlässlich des 100-jährigen Gedenktages und der Demonstration am 24. April – an der Zeit ist, den Opfern des Völkermords gedenken zu können.

Wir GRÜNE gestehen den Assyrern und Aramäern das Recht zu, auf einem öffentlichen Platz in Gütersloh ein Mahnmal zu errichten. Denn dieses Volk besitzt keinen eigenen Staat, es darf aus politischen Gründen in der angestammten Heimat ein solches Mahnmal nicht errichten, und unsere Stadt Gütersloh ist für einen großen Teil der Nachfahren seit Jahrzehnten eine neue Heimat geworden.

Wir können uns als Standort für ein solches Mahnmal den Riegerpark vorstellen. Möglicherweise auf kirchliche Flächen auszuweichen, sehen wir als inkonsequent und für die historische wie auch öffentliche Relevanz als unangemessen an. Dieses Mahnmal wird dann einerseits die Funktion des Erinnerns der Opfer an den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts besitzen, andererseits soll es aber auch Mahnung für alle sein, nie wieder kriegerische Auseinandersetzungen bis hin zu Genoziden möglich werden zu lassen. Die Stadt als Grundeigentümer möge nach der grundsätzlichen Entscheidung die Frage der Gestaltung und Beschriftung des Mahnmals einvernehmlich mit den Antragstellern lösen, die zugleich für die Finanzierung, ordnungsgemäße Errichtung und Pflege verantwortlich sind.

Wir werden versuchen, diesen Vorschlag in Form eines parteiübergreifenden Antrages in den Rat einzubringen, auch soll sich der Runde Tisch in einer alsbald stattfindenden Sitzung hiermit befassen.

17Apr

„Gütersloh verliebt sich“

Erste Aktionswoche gegen Homophobie vom 9. bis 17. Mai

RainbowFlash_2014_LukasSchuermannVeranstalter der Aktionswoche, die unter dem Motto „Gütersloh verliebt sich“ steht, sind Marianne und Detlef Kerkhoff von der  Elterngruppe OWL sowie Stefan Matthias Pape von der Gütersloher Gruppe „ich bin – mensch“. Die beiden Organisationen  haben sich zur Aktionsgruppe gegen Homophobie zusammengeschlossen. Die Veranstalter hatten bereits 2013 und 2014 gemeinsam  mit  vielen Bürger*innen durch den  Start von bunten Luftballons im Rahmen eines  Rainbow Flashs auf dem Berliner Platz ein farbenfrohes Zeichen für die Vielfalt der Liebe gesetzt. Der somit dritte Rainbow Flash findet in diesem Jahr am Sonntag, 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie,  um 17 Uhr auf dem Berliner Platz statt. Zudem gibt es am 16. und 17. Mai auf dem Berliner Platz einen Infostand. Jede(r) die/ der ein Zeichen setzen will, ist herzlich eingeladen.

In diesem Jahr wolle man mit dem Rainbow Flash nicht nur ein Zeichen setzen, sondern die Thematik "Homophobie und Homosexualität" auch inhaltlich behandeln, betonen die Veranstalter. Man biete die Möglichkeit, verschiedene Veranstaltungen zu besuchen,  um so eigene Vorurteile zu hinterfragen.

Zum Auftakt der Aktionswoche gegen Homophobie in Gütersloh findet am Samstag, 9. Mai  ein offenes Treffen der Elterngruppe OWL von homosexuell liebenden Kindern  von 15.30 bis 18 Uhr im Gemeindezentrum der Matthäus-Kirche statt.

Von Dienstag,  12. Mai an wird in der Stadtbibliothek Gütersloh die Ausstellung „Ach, so ist das?!“ gezeigt. Die Comic-Ausstellung behandelt mit kurzen Geschichten verschiedene Themen und Herausforderungen von homosexuell liebenden Menschen. Die Ausstellung ist bis zum 13. Juni zu sehen.

In der Weberei wird am Dienstag, 12. Mai um 19.30 Uhr das Theaterstück „Schlachtertango“ aufgeführt. Das Stück des Bielefelder Theaterlabors handelt vom Bielefelder Ludwig M., der 1936 wegen seiner Homosexualität von der Gestapo verhaftet wird. Als Jude überlebt er die Konzentrationslager Buchenwald und Auschwitz. […] Der Eintritt ist frei.

Zum Abschluss der Aktionswoche findet am Sonntag, 17. Mai nach dem Rainbow Flash (17 Uhr Berliner Platz) um 18 Uhr in der Martin-Luther-Kirche ein Gottesdienst mit dem Thema „Verliebt in Vielfalt“ statt. Der Gottesdienst wird von den Pfarrern Stefan Salzmann und Thorsten Maruschke  sowie der Aktionsgruppe gegen Homophobie gestaltet. Für den musikalischen Rahmen zeichnen Kirchenmusikdirektor Sigmund Bothmann an der Orgel  und die Musikgruppe TEN SING vom CVJM Gütersloh verantwortlich.

Weitere Informationen im Internet unter

www.gt-verliebtsich.de  und www.facebook.de/gtverliebtsich

02Apr

GRÜNE aus Gütersloh, Herford und Bielefeld im Gespräch

P10105821Am Montag, den 23.03. trafen sich die GRÜNEN aus  Herford, Gütersloh und Bielefeld, um über eine stärkere regionale Zusammenarbeit zu sprechen. Dabei befanden sich die unterschiedlichsten Themen auf der Tagesordnung: Es ging um Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbeflächen, Überlegungen zur Verstärkung bestehender und Begründung neuer Kooperationen in der Region aber auch um konkrete Probleme wie die Ortsumgehung Friedrichsdorf oder den Hochwasserschutz.

Es gibt zwischen den drei Städten viele gemeinsame Handlungsfelder, bei denen sich gemeinsam viel erreichen lässt und gerade vor dem Hintergrund der Diskussion über den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) ist die regionale Orientierung richtig und wichtig.

Birgit Niemann-Hollatz, Vorsitzende der GRÜNEN Gütersloher Ratsfraktion: „In diesem ersten Treffen in Dreierkonstellation ging es darum, gemeinsame Handlungsfelder auszuloten. Wir haben einen ersten Eindruck gewonnen, in welchen Bereichen eine Zusammenarbeit für alle Beteiligten u. a. durch die Nutzung von Synergieeffekten von Vorteil sein kann. Stadt oder Kreis – es gilt über die Stadtgrenzen hinweg zu denken. Wir werden die Gespräche auf jeden Fall fortsetzen!“

31Mrz

Grüne Mitglieder drücken Vorstand ihr Vertrauen aus

Mit Maik Steiner und Andreas Brems steht die bewährte Doppelspitze weiterhin dem Grünen Ortsverband vor. Kassierer bleibt Martin Sellenschütter. Die Zahl der Beisitzerinnen hat sich jedoch erhöht: Neben der Landtagsabgeordneten Wibke Brems und Bernd Johannhardt ist nun Ines Böhm neu mit dabei.

neuer Vorstand 2015Die Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen Gütersloh trafen sich zur Jahreshauptversammlung in der GRÜNEN Geschäftsstelle. Auf der Tagesordnung stand turnusgemäß die Wahl des Vorstands. Maik Steiner (36) und Andreas Brems (63) wurden in ihrem Amt als Sprecher bestätigt. Auch Martin Sellenschütter (44), der für seine sorgfältige Buchführung bekannt ist, wurde ebenfalls wieder einstimmig zum Kassierer des Ortsverbands gewählt. Komplettiert wird der Vorstand von der Landtagsabgeordneten Wibke Brems (34), Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion sowie Bernd Johannhardt (57), der auch in der Ratsfraktion als sachkundiger Bürger aktiv ist, als Beisitzer. Neue Beisitzerin ist die vierfache Mutter und angehende Erziehungswissenschaftlerin Ines Böhm (48). Auch sie engagiert sich seit gut einem Jahr bereits in der Ratsfraktion und bringt nun auch ihre Ideen in die Vorstandsarbeit mit ein.

Auf die Antwort zu der Frage, wie sich die GRÜNEN zu der Bürgermeister*inwahl 2015 aufstellen, hatten viele Mitglieder besonders gespannt gewartet. Maik Steiner erklärte hierzu: „Wir haben uns intensiv mit dieser Frage auseinandergesetzt und beschlossen, keine eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken.“ Es ist geplant, mittels einer „öffentlichen grünen Podiumsdiskussion“ mit den Kandidat*innen unter GRÜNEN Gesichtspunkten ins Gespräch zu kommen. „Wir wollen damit unseren grünen Wähler*innen eine Entscheidungshilfe anbieten“, erklärt Steiner, der als IT-Berater tätig ist, weiter.

„Da die nächsten zwei Jahre ohne Wahlen ablaufen werden, wollen wir uns in dieser Zeit stärker um unser Profil und die Mitgliederpflege kümmern“, leitet Andreas Brems die Vorschau auf die Planungen 2015 ein. So soll es unter anderem einen Tag der offen Tür im Mai und eine Mitgliederfahrt auf der TWE-Strecke sowie eine Aktion zum Weltklimagipfel in Paris im November geben. Aber es wurden auch die Schwerpunkte bei den politischen Themen vorgestellt: Es wird beispielsweise um das grüne Kernthema Umwelt und das viel zu wenig beachtete Thema „Pflege im Alter“ gehen, zu dem ein Diskussionsabend geplant sei.

„Wir würden uns wünschen, dass noch viel mehr Bürgerinnen und Bürger den Weg in die Kommunalpolitik finden“, sagt Andreas Brems und spricht damit wohl so manchen Kommunalpolitikerinnen und -politikern aus dem Herzen. „Außerdem macht Kommunalpolitik auch Spaß“, sagt Andreas Brems. Man treffe sich mit Mitbürger*innen und spreche über Themen, die vor Ort wichtig seien und finde in der Diskussion ganz neue Ideen und Möglichkeiten. Daneben erfahre man oft von neuen Planungen und Entwicklungen sehr früh und könne dann Einfluss nehmen, zählt der Vertriebskaufmann auf.

18Mrz

Beer: Rot-Grünes Schulrechtsänderungsgesetz reagiert auf gesellschaftliche Veränderung

Sigrid BeerZur Verabschiedung des 11. Schulrechtsänderungsgesetzes durch den Landtag erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Öffentliche Bekenntnisschulen sind ein Bestandteil der nordrhein-westfälischen Schullandschaft und haben Verfassungsrang. Das bleibt auch weiterhin so. Mit dem Gesetz reagieren wir auf geänderte gesellschaftliche Verhältnisse und entsprechen den Änderungswünschen vor Ort. So wird das Quorum zur Umwandlung von Bekenntnis- in Gemeinschaftsgrundschulen von zwei Drittel auf 50 Prozent +1 gesenkt. Außerdem können in Zukunft die Kommunen als Schulträger selbst eine Umwandlung initiieren. Am Ende entscheidet aber die Mehrheit der Eltern, ob die Bekenntnisschule bleibt oder umgewandelt wird.

Mit dem Beschluss des Landtags konnte ein zweijähriger Prozess erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. Im engen Austausch mit den Kirchen haben wir eine einvernehmliche Lösung erreicht. Auf Anregung der Kirchen haben die Koalitionsfraktionen in einem Entschließungsantrag festgestellt, dass auch an Bekenntnisschulen Religionsunterricht einer anderen Konfession angeboten kann und klargestellt, dass der Besuch von Schulgottesdiensten auch an Bekenntnisschulen nicht verpflichtend gemacht werden darf.“

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