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17Jan

Sprechstunde der GRÜNEN in Friedrichsdorf

Niemann-Hollatz Birgit (3397) 23-03-14

Steiner MaikDie Fraktionsspitze der Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die GRÜNEN kommt am Mittwoch nach Friedrichsdorf, um vor Ort aktuelle Themen, wie die zu erwartende Nickelbelastung des Grundwassers oder die Ortsumgehung mit den Bürger*innen zu diskutieren.

Birgit Niemann-Hollatz, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion und Maik Steiner, stellvertretender Fraktionssprecher freuen sich auf einen regen Austausch natürlich auch gern über andere Themen, die die Bürger*innen in ihrem Ortsteil bewegen.

Die Sprechstunde findet am Mittwoch, 21. Januar in Friedrichsdorf im Hotel Schützenhof Niermann Brackweder Straße 7 von 17 bis 18 Uhr statt. Eine Anmeldung zum Gespräch ist nicht erforderlich.

Zu der anschließenden öffentlichen Fraktionssitzung sind alle Interessierten herzlich eingeladen.

09Jan

Grüner Antrag zur Einführung des Bremer Modells

Gemeinsam mit der BfGT beauftragen wir die Verwaltung, ein Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende in Gütersloh auf den Weg zu bringen.

1. Es soll für Flüchtlinge ein Zugang zur medizinischen Regelversorgung geschaffen werden. Gemeinsam mit den entsprechenden Akteuren aus Gesundheitshilfe und Flüchtlingsarbeit soll die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Anlehnung an das „Bremer Modell“ für Gütersloh entwickelt und ein entsprechendes Gesundheitsprogramm zu erarbeiten werden .

2. Es sollen Verhandlungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (vornehmlich BKK Miele, BKK Bertelsmann, AOK Bremen) aufgenommen werden, um entsprechende Vereinbarungen zu treffen.

Hintergrund: Für Flüchtlinge ist die gesundheitliche Versorgung oftmals problematisch. Sie sind nicht im Besitz einer Krankenkassen-Chip-Karte und müssen, um einen Arzt/eine Ärztin ihrer Wahl aufsuchen zu können, zunächst den Weg zur Verwaltung machen. Zum einen ist der Zugang zum Gesundheitssystem durch die Beantragung der medizinischen Leistungen beim Sozialamt erschwert, zum anderen ist der Leistungsumfang erheblich eingeschränkt. Die Leistungseinschränkungen sind in der Praxis oft umstritten und führen nicht selten zu zeitlichen Verzögerungen der Behandlung zu Lasten der Patienten.

Durch die Ausstattung mit KV-Karten könnten Flüchtlinge und Asylsuchende Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen, ohne in jedem Fall eine Bewilligung der zuständigen Dienststellen einholen zu müssen. Dies bedeutet einen gleichberechtigten Zugang zu gesundheitlichen Leistungen bei Ärzt*innen, in Krankenhäusern und bei sonstigen Leistungserbringer*innen, wie bei den anderen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung auch.

Dieses Verfahren würde die Gesundheitsversorgung deutlich verbessern und auch zur „Normalität“ im Alltag der Betroffenen bei der Inanspruchnahme der Leistungen im Gesundheitswesen beitragen. Der zusätzliche Weg über das Sozialamt entfällt. Ziel dieser Übertragung auf eine gesetzliche Krankenkasse ist es also eine professionelle, bessere und zugleich auch effektivere Krankenbehandlung der Flüchtlinge und Asylbewerber*innen zu gewährleisten.

Für die Sozialverwaltung entfällt die Prüfung der Bewilligungsfähigkeit der beantragten Krankenbehandlung. Ferner erfolgt die spätere Abrechnung über die Krankenkassen, mit denen eine Vereinbarung getroffen wurde. Die Erfahrungen aus Bremen zeigen, dass dieses Verfahren auch eine Entlastung der Kommunalverwaltung erreicht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Umsetzung des „Bremer Modells“ in Gütersloh kostenneutral erfolgen kann.

 

Zum vollständigen Antrag geht es hier.

05Jan

Bus zur “wir haben es satt”-Demo, Berlin

Auch dieses Jahr bieten die GRÜNEN wieder Busse zur agrarpolitischen Demo nach Berlin an. Wir möchten damit den wichtigen Einsatz für die Agrarwende unterstützen und ein Zeichen für mehr Tierschutz, für mehr Umweltschutz und soziale Arbeitsbedingungen in der Agrarwirtschaft setzen!
Ein Bus fährt voraussichtlich von Coesfeld über Nottuln, Münster, Telgte, Warendorf, Beelen, Clarholz, Herzebrock und Rheda-Wiedenbrück nach Berlin.
Ein zweiter Bus fährt von Lüdinghausen über Ascheberg, Drensteinfurt, Ahlen, Beckum, Oelde und Rheda-Wiedenbrück
Da die Demo um 12:30 Uhr beginnt sind die Abfahrtszeiten wie folgt:
Bus 1
5 Uhr ab Coesfeld, Bahnhof
5:30 Uhr ab Nottuln,
6 Uhr ab Münster, Bushaltestelle Halle Münsterland
6:15 Uhr ab Telgte, Bushaltestelle St Rochus Hospital
6:30 Uhr ab Warendorf, Bahnhof
6:45 Uhr ab Beelen, Bushaltestelle Marktplatz
7:00 Uhr ab Herzebrock-Clarholz, Bahnhof
7:30 Uhr ab Rheda-Wiedenbrück, Bahnhof

Rückfahrt
16 Uhr ab Berlin
23:30 Uhr an Coesfeld

Bus 2
5 Uhr ab Lüdinghausen,
5:15 Uhr ab Ascheberg,
5:30 Uhr ab Drensteinfurt
6 Uhr ab Ahlen
6:30 Uhr ab Beckum
7:00 Uhr ab Oelde
7:30 Uhr ab Rheda-Wiedenbrück, Bahnhof

Rückfahrt
16 Uhr ab Berlin
23:30 Uhr an Lüdinghausen

Als Kostenbeteiligung sind im Bus 20€ Normalpreis zu entrichten, Schüler und Studenten zahlen 10€, Förderbeitrag 30€.

Anmeldung bitte mit folgenden Angaben:
Namen aller Teilnehmer, Einstiegsort, Wohnort, E-Mail Adresse und Telefonnummer
An:
Daniel Kebschull
(geschaeftsstelle@gruene-waf.de) oder 02581/8198 oder WhatsApp, Viber, SMS an 0179/7552748.

Bitte bis zum 11. Januar anmelden!

Ggf. werden die Busse zusammengelegt, in diesem Fall wird einer der beiden Busse nach Möglichkeit als Zubringer fahren gelassen. Einstiegsorte und Zeiten sind daher noch vorläufig, genauere Angaben bekommt ihr etwa 5 Tage vor Abfahrt!

Ein weiterer Bus vom BUND Kreis Steinfurt fährt um 5 Uhr von Emsdetten über Greven, Ladbergen und eventuell Osnabrück.
Kontakt: 0176-51979852 oder brigitte.meibeck@gmx.de

31Dez

Wir wünschen allen
ein gesundes und glückliches Neues Jahr 2015!

800px-Neulussheim_Schneelandschaft_meph666-2005-Feb-27GRÜNE Gütersloh

11Dez

Landtagsvizepräsident u Kulturpolitiker Oliver Keymis informiert Ratsfraktion über neues Kulturfördergesetz

Noch im Dezember wird der Landtag NRW das Kulturfördergesetz (KFG) verabschieden. “Dieses Gesetz spannt einen Bogen zwischen der Kulturpolitik des Landes und der Kommunen”, so MdL Keymis.

In Anwesenheit des Dezernenten für die KulturRäume, Andreas Kimpel, erörterten wir mit Keymis neue Perspektiven für die kulturelle Entwicklung vor Ort. So erhöhe das KFG vor allem den Stellenwert von Kultur im Land und in der Kommune. Kulturelle Bildung, die Produktion und Präsentation der Künste in der gesamten Breite und der Erhalt des kulturellen Erbes erhielten nunmehr eine verlässliche Grundlage. „Kulturförderung wird in NRW Gesetz“, so Keymis. Das KFG unterstütze die interkommunale Zusammenarbeit und liefere Beiträge für die Öffnung von Kultur für alle Gruppen in einer Stadt. “Warum nicht für die türkische Community in Gütersloh eine landestypische Theater – oder Konzertproduktion im Theater anbieten?”, schlug Keymis vor. Es gebe erfolgreiche Beispiele, die ein Theater für weitere Bevölkerungsteile öffneten. Hier in Gütersloh sei man zum Beispiel mit authentischen Programmen für Bürgerinnen und Bürger mit russischen Wurzeln auf gutem Weg, verdeutlichte Andreas Kimpel unter Hinweis auf einige Angebote der KulturRäume.

Hans-Peter Rosenthal, Vorsitzender des Kulturausschusses, sah im Einklang mit dem KFG die Dringlichkeit für neue Schritte in der Kulturentwicklung für Gütersloh, die mehr Klarheit und Verbindlichkeit der Kulturförderung mit sich brächten. “Ein solcher Prozess unter Beteiligung von Kunstschaffenden sowie von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft brächte eine größere Breite und eine deutlich erhöhte Akzeptanz für die Kulturpolitik in Gütersloh”, erhofft sich Rosenthal für das kommende Jahr. Einig waren wir uns darin, dass Kultur immer auch ein “Experimentallabor” (Keymis) benötige, wie es hier die Weberei böte.

Am Ende des Gesprächs, das übrigens im Theatergebäude stattfand, war Oliver Keymis voll des Lobes für diese Spielstätte: “Es ist das schönste Bespieltheater in Nordrhein-Westfalen”.

Gruppe

Tauschten sich über das neue NRW-Kulturfördergesetz aus: v.l.n.r. Oliver Keymis MdL, Birgit Niemann-Hollatz, Wibke Brems MdL, Hans-Peter Rosenthal, Andreas Kimpel, Marianne Kalumenos

02Dez

GRÜNE Kampagne: Wir klicken regional! Online fair in OWL!

“Die bequemen Möglichkeiten des Internets nutzen und das Geld für die Region erhalten. Das ist das Ziel der GRÜNEN Kampagne „Wir klicken regional! – online fair in OWL!“, bringt es die Bezirksvorsitzende Ute Koczy der GRÜNEN in OWL auf den Punkt. „Wir möchten mit diesem Portal www.wir-klicken-regional.de eine Einkaufshilfe für Verbraucher anbieten, die regional einkaufen und auf unfaire Produktions- und Lieferwege möglichst verzichten wollen“.

Die Co-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Sigrid Beer hat auf der Buchhandelstour der GRÜNEN Landtagsfraktion auf die Alternativen zu amazon im Buchhandel hingewiesen.

In OWL bieten heute schon viele Buchhändler auf ihren Internetseiten jedes Buch an und liefern genauso schnell wie der Handelsriese. Dazu kommt natürlich die bewährte gute fachliche Beratung des Buchhandels.

Sigrid Beer ist überzeugt: “Viele Nutzer wollen die Personal- und Steuervermeidungspolitik von amazon und anderen nicht länger unterstützten und suchen nach Alternativen zu den großen Konzernen. Wir GRÜNE greifen dies auf und wollen, dass sich der Internet-Handel für die Region OWL rechnet. Die hiesigen Einzelhändler sollen profitieren, sie zahlen ihre Steuern vor Ort. Ab sofort bietet unsere Homepage einen ersten Einstieg in den regionalen Onlinehandel.“

Diesen neuen Verkaufsweg probieren längst auch zahlreiche Hof- und Naturkostläden aus. Und der Bekleidungshandel zieht nach. So kann z. B. in einem Gütersloher Naturwaren-Bekleidungshaus und in einem Borgentreicher out-door-Bekleidungshaus online bestellt werden.

Der Startpunkt ist gesetzt. Die GRÜNEN in OWL freuen sich über weitere Anbieter und Hinweise, denn die Auflistungen sind noch längst nicht vollständig und werden gerne auf der Homepage www.wir-klicken-regional.de ergänzt.

Unternehmen können sich melden bei: Gitte Trostmann (info@gruene-guetersloh.de oder 05241 26533)

Wir-klicken...

26Nov

Vortragsabend: Netzausbau und Klimawandel

Wibke BremsAm kommenden Mittwoch, 26. November befassen wir uns mit zwei wichtigen aktuellen GRÜNEN Themen. Wir freuen uns, dass unsere Landtagsabgeordnete Wibke Brems zum einen Neuigkeiten zum Netzausbau in NRW und speziell zur Situation in Gütersloh berichten wird. Zum anderen wollen wir gemeinsam darüber diskutieren, welche politischen Schritte wir ergreifen wollen, um dem Klimawandel in unserer Stadt entgegenzutreten. Denn der Klimawandel ist kein abstraktes Gebilde mehr. Er trifft jede*n.
Auch in NRW sind die Auswirkungen des globalen Klimawandels längst spürbar. Die in der Vergangenheit beobachteten Veränderungen werden sich in Zukunft noch häufen, denn der Klimawandel wird zu deutlich mehr Wetterextremen führen und somit die Lebensgrundlage von Menschen, Tieren und Pflanzen immer stärker beeinflussen.

Wir laden herzlich zu Wibkes Vortrag und der anschließenden Diskussion ein: 26. November 2014, 19:30 Uhr, Grünes Büro in der Böttchergasse 4

20Nov

Brems: Gabriels Kohle-Argumente verpuffen

Wibke BremsZur aktuellen Diskussion um die Kohleverstromung erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Uralte Kohlemeiler, die schon Konrad Adenauer mit Strom versorgt haben, sind weder für die Versorgungssicherheit noch den Erhalt der aktuellen Strompreise notwendig. Das unterstreichen auch die jetzt vorgelegten Zahlen des DWI. Die Argumente von Minister Gabriel verpuffen, ihnen wird jegliche sachliche Grundlage entzogen.

Der Bundesenergieminister opfert die deutschen Klimaschutzziele den Interessen der großen Stromkonzerne. Als Minister des Industrielands, das zum Symbol für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Energiewende und den Klimaschutz weltweit wurde, muss er mehr können als mit schlechten Argumenten Uralt-Strukturen möglichst lange zu erhalten. Er muss sich endlich gemeinsam mit der Bundesumweltministerin für die Energiewende und den Klimaschutz einsetzen und die Zukunft der Energieversorgung gestalten.“

05Nov

GRÜNE Ratsfraktionen beleben Zusammenarbeit

Fraktionen2Die GRÜNEN Ratsfraktionen in Bielefeld und Gütersloh wollen in Zukunft stärker zusammen arbeiten. Bei einem ersten Treffen am Montagabend in Bielefeld standen die konkreten Themen Hochwasserschutz durch Gewässerrenaturierungen (Ems-Lutter, Trüggelbach, Reiherbach), Gewerbegebiete und Straßenbauprojekte wie die Ortsumgehungen Ummeln auf der Tagesordnung. Weitere Themen waren unter anderem die Nutzung von Konversionsflächen, Windenergiestandorte und Stärkung der Kultur in Bielefeld und Gütersloh durch eine bessere Kooperation.

„Das war ein guter und vielversprechender Anfang“, sagt Birgit Niemann-Hollatz, Fraktionssprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Gütersloh. „Kommunen müssen das Kirchturm-denken überwinden. Wir GRÜNE werden da vorangehen“.

„Die Zukunft liegt in der Region“, ergänzt Jens Julkowski-Keppler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion in Bielefeld. „Ob es nun um Gewerbegebiete oder Hochwasserschutz geht – die Herausforderungen enden nicht an der Stadtgrenze. Sie müssen gemeinsam angegangen und gemeistert werden. Von der Zusammenarbeit können beide Seiten profitieren“.

Fachpolitiker*innen der beiden Fraktionen werden sich der Themen jetzt annehmen und dazu gemeinsam Ziele und Strategien erarbeiten. Zum nächsten Treffen werden die Bielefelder*innen dann nach Gütersloh fahren.

04Nov

AG Fahrradverkehr gegründet

AG-FahrradverkehrDie neue AG Fahrradverkehr des Ortsverbands Gütersloh v.l.n.r.: Birgit Niemann-Hollatz, Andreas Brems, Hubert Schröder, Jürgen Schmitz, Hans-Günter Mitschke, Gabi Diekötter und Ines Böhm.

 

 

 

 

In ihrer ersten gemeinsamen Sitzung am 30.10.2014 konstituierte sich die AG Fahrradverkehr und legte ihre Kernziele fest: Förderung des Fahrradverkehrs in Gütersloh und Herausarbeitung der Hürden, die das Radfahren verhindern. Diese Hindernisse können sehr unterschiedlich sein: schlechter Zustand des Fahrrads oder zu geringe Transportkapazitäten für den Einkauf. Zu zeigen, wie es trotzdem geht, das macht sich die Gruppe zur Aufgabe. Durch gezielte Aktionen sollen Lösungen aufgezeigt werden, die die Lust am Fahrradfahren verstärken. Die positiven Effekte des Fahrradfahrens sollen dabei im Vordergrund stehen. Die AG will sich zukünftig monatlich am 4. Donnerstag des Monats treffen.

Das sind die nächsten Termine: 27.11.2014 und 29.01.2015 jeweils um 19:30 Uhr im Grünen Büro. Selbstverständlich können Interessierte gern dazu kommen. Je mehr Impulse, um so besser.

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